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Kommentar + Kolumnen

Kommentar und Kolumnen der Redaktion zu Politik, Gesellschaft und Zeitgeschehen

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Deutschland stimmt für weitere 5 Jahre Glyphosat in der EU - 5.0 out of 5 based on 2 votes
Minister Christian Schmidt (CSU) stimmt für Glyphosat im Namen der Bundesregierung Unverschämt, dreist und frech. Anders ist es nicht zu bewerten was die Bundesregierung resp. die Kanzlerin mit ihrem christsozialen Partner Horst Seehofer (CSU) nun den Bürgern in Deutschland und in der EU servierte. Der Vorschlag der EU-Kommission, Glyphosat für weitere fünf Jahre zuzulassen, wurde im zuständigen Berufungsausschuss nun mit der ausschlaggebenden Stimme Deutschlands angenommen. Am 27.11.17 kam dafür bei der mittlerweile siebten Abstimmung eine knappe Mehrheit der Mitgliedstaaten zustande.
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Rund um Hass, Beleidigung und Rechtsverletzung bei Amazon, Google und Social Networks wie facebook, twitter, & Co. - 5.0 out of 5 based on 1 vote
Hass-Postings: Gesetzgeber fehlt der Wille bei regelwidrigen Veröffentlichungen in Kommentaren und Beiträgen das Gesetz an die Realität anzupassen. Es wäre so einfach, wenn der Gesetzgeber den Willen aufbrächte, Hass-Postings bei facebook & Co. und ungerechtfertigten Abmahnungen zu eliminieren. Es fehlt den Politikern der Wille und der Sachverstand, sich nicht nur aufzuregen und sich populistisch zu äussern, um dem ganzen Spuk ein Ende zu bereiten. Denn die bisherigen Gesetze und damit einhergehende Auslegung der Gerichte zeigen zahlreich, dass der Wust an unterschiedlichen Rechtsräumen zusammengefasst und für alle gelten sollte. So haften Verlage und Blogs für veröffentlichte Bilder als Veröffentlicher und nicht der Redakteur/Mitarbeiter, der ein Bild ohne Nutzungsrechte einem redaktionellen Text zuordnete. Ebenso haften diese bei Verstoß gegen das Markenrecht und bei Texten, die ggf. aus anderen Quellen übernommen wurden.
Letzte Änderung am Mittwoch, 08 Februar 2017 20:01
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Az 310 O 402/16 und das Drama der Seitenverlinkung bei Urheberrechtsverstößen - 4.8 out of 5 based on 5 votes
Ganz schön "link" die Linksetzung für gewerbliche Seiten im Internet Ein Urteil mit schwerwiegenden Folgen für das World Wide Web. So hat das Landgericht Hamburg in einem Urteil vom 18.11.2016 unter dem Aktenzeichen 310 O 402/16 festgehalten, dass kommerzielle Webseitenbetreiber für Urheberrechtsverletzungen auf verlinkten Seiten haften. Der obligatorische Hinweis in einem Impressum oder einem Disclaimer (Haftungsauschluss) mit dem Hinweis, dass für gesetzte Links zu anderen Seiten keine Haftung übernommen wird, ist schon früher auf tönernden Füßen wackelig gestanden, wird jetzt aber de facto komplett aufgehoben. Den Betreibern kommerzieller Websites wird durch das Urteil nämlich zugemutet, nachzuforschen, ob der verlinkte Inhalt rechtmäßig, also ohne Verletzung gegen das Bild- und Urheberrecht zustande kam und Rechte für alle Inhalte und Medien (Bildrechte, Videorechte etc.) korrekt voliegen.
Letzte Änderung am Dienstag, 10 Januar 2017 17:25
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Donald Trump der 45. US Präsident ist gewählt - 5.0 out of 5 based on 1 vote
Das System lebt - es wehrt sich - die Wahlen in den USA ein Vorgeschmack auf die Bundestagswahl und Europawahl in Deutschland Alle rätseln darüber, wie und warum Donald Trump der 45. US Präsident werden konnte, warum angeblich "weiße" Männer aus der Mittelschicht vermehrt zur Wahl gingen und diesen Mann wählten, warum Frauen, trotz massiver Angriffe und Witze ihn wählten und warum Hillary Clinton von all den Ausrutschern nicht profitierte. Ganz einfach: Die Bürger in den Vereinigten Staaten von Amerika haben einfach die Schnauze voll, von einem korrumpierten System über den Tisch gezogen zu werden.
Letzte Änderung am Mittwoch, 09 November 2016 09:38
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Amoklauf - Anschlag - Attentat und Terror: Der Wirrwarr von Begrifflichkeiten - 5.0 out of 5 based on 1 vote
Jeder kann es schaffen - nur nicht Alle: Ursachen und Wirkung bei Anschlag und Amoklauf Nach Frankreich sind nun in Deutschland vermehrt Meldungen zu Amoklauf, Anschlag, Attentat zu registrieren, die zu schnellen Reflexen in den Medien, der Politik und in der Bevölkerung führen. Die Ursachen sind so vielfältig, wie die Gesellschaft in ihrer Struktur bunt und vielfältig ist. Dabei kommt es in den Medien und dann auch in der Diskussion in der Gesellschaft zur Verwendung von unterschiedlichen Begriffen, die eine fragwürdige Zusammenfassung erzielen. Gerne wird von Terror oder Terrorakt gesprochen. Ein Allgemeinbegriff, der laut UN-Sicherheitsrat eine terroristische Handlung meint, die mit Tötungs- oder schwerer Körperverletzungsabsicht gegenüber Menschen und der Bevölkerung mit dem Zweck begangen werden, einen Zustand des Schreckens hervorzurufen, die Bevölkerung einzuschüchtern oder etwa eine Regierung zum Tun oder Unterlassen von Entscheidungen zu nötigen.
Letzte Änderung am Dienstag, 26 Juli 2016 17:28
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Der TTIP-Sturm im Wasserglas* entwickelt sich in Deutschland zum Tornado Ein Handelsabkommen zwischen Ländern und Gemeinschaften hat grundsätzlich etwas positives. Es soll die Zukunft positiv gestalten und Fehler aus der Vergangenheit beheben. So denkt der Bürger und findet es sinnvoll, dass die Politik sich Veränderungen anpasst. So ist die Begrenzung der Fahrgeschwindigkeit deshalb oft sinnvoll, da sich der Straßenverkehr erhöhte und durch das gesteigerte Verkehrsaufkommen mehr und mehr Menschen sich im Straßenverkehr bewegen, die unterschiedliche Reaktionszeiten aufweisen.
Letzte Änderung am Mittwoch, 04 Mai 2016 18:31
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