Große Überraschung bei der Europawahl in Deutschland - Die PARTEI mit einem Sitz im EU-Parlament vertreten

26 Mai 2014
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Europawahl in Deutschland - Die PARTEI mit Martin Sonneborn ist in Brüssel angekommen

Was vorher unmöglich schien, ist eingetroffen. Die Partei "Die PARTEI - Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative" hat es geschafft und zieht mit einem Mandat in das Europaparlament ein. So sind in der EU nun 13 Parteien aus Deutschland vertreten. Neuer Rekord und das Bundesverfassungsgericht machte es möglich.

Denn noch vor dieser Wahl in 2014 gab es in Deutschland die Sperrklausel mit 5%. Nach Beschwerden von kleinen Parteien wurde diese Sperrklausel für ungültig erklärt und von den im Deutschen Bundestag vertretenen Parteien sofort wieder so weit abgeändert, dass eine 3% Sperrklausel für kleinere Parteien vorlag. Aber auch diese Prozentzahl wurde vom Gericht einkassiert und ebenfalls für ungültig erklärt.

Das machte den Weg frei für Parteien, wie Piraten, ÖDP, Familienpartei, Tierschutzpartei und eben auch Die PARTEI.

Das hat zur Folge, dass die großen Medienhäuser sich nun mit Wahlkampfparolen, wie "Inhalte überwinden" und "Merkel ist doof" der Partei Die PARTEI auseinandersetzen müssen.

Die Satirepartei Die PARTEI hat 0,6% der abgegeben Stimmen erhalten, was rd. 180.000 Stimmen entspricht.

Der Bundesvorsitzende Martin Sonneborn will, so war es vereinbart, nun ein Rotationsprinzip einführen, auf dass jeder Partei-mandatsträger 33.000 Euro nach Hause zu seinen Parteifreunden bringen kann. Ein Startgeld für weitere Aktionen. Denn Wahlkampf kostet Geld und das hatte Die PARTEI bisher nur in geringem Umfang.

Wir dürfen gespannt sein, wie es mit Die PARTEI weitergeht.

Mehr zu die PARTEI finden Sie unter www.die-partei.de

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